BI *Erhaltet das MOZ“ gewinnt Bürgerentscheid
Würzburg * Die Bürgerinitiative *Rettet das MOZ“ konnte den Bürgerentscheid zur Zukunft des Mozartareals für sich entscheiden.
10.452 Würzburgerinnen und Würzburger gaben laut vorläufigem amtlichen Endergebnis der BI ihre Ja-Stimme. Für das Quorum nötig wären 10.253 Stimmen. Das Ratsbegehren *Ja zur attraktiven Neugestaltung des Mozartareals“ hat dagegen mit 9435 Ja-Stimmen das Quorum nicht erreicht. Die Stichfrage wurde damit nicht benötigt.
Insgesamt waren am Sonntag 102.528 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, abzustimmen. 19.940 gingen zur Urne, was einer Wahlbeteiligung von 19.45 Prozent entspricht.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt trifft direkt nach der Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnis eine deutliche
Aussage: *Der Auftrag aus der Bürgerschaft ist mit knappster gültiger Mehrheit erteilt und besagt, dass die ehemalige Mozartschule erhalten werden soll. Die Wähler haben entschieden.
Ich bedanke mich bei allen Wahlhelfern, den Organisatoren, den vielen Helfern und den Wählern für ihren Einsatz und ihr Engagement, damit diese Bürgerentscheide auch bei höchster Hitze durchgeführt werden konnten. Das Interesse der Stadtgesellschaft an diesem Thema ist groß und hat sich in dem gültigen Entscheid manifestiert. Es gibt eine hohe Identifikation mit dem MOZ und gleichzeitig große Ängste vor einer zu voluminösen Bebauung, die an anderer Stelle in der Innenstadt bis heute kritisch gesehen wird.
Ich selbst habe durch die Einbringung eines Ratsentscheides ab Januar dieses Jahres den Weg der Bürgerinitiative begleitet, um eine transparente, demokratische Entscheidung herbeizuführen. In Würzburg werden solche strittigen Themen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg, sondern gemeinsam mit ihnen entschieden.
Schon im Wahlkampf zur Wahl des Oberbürgermeisters habe ich immer wieder deutlich gemacht, dass aktive Beteiligung der Bürger mir wichtig ist und meine Arbeit kennzeichnen wird. Dazu gehören auch Bürgerentscheide über solch strittige Themen. Die Aufgabe des Stadtrates ist es jetzt, diesen Wählerauftrag in aktive Politik umzusetzen.
Eine Analyse der Entscheidung und Erörterung der weiteren Vorgehensweise durch den Stadtrat wird in den kommenden Wochen vorgenommen. Deutlich wurde mit dem Entscheid jedoch, dass der Zeitpunkt der Bürgerinitiative, bereits während der Kommunalwahl Unterschriften zu sammeln, eine ausgereifte Darstellung der Neubauvorhaben, wie sie zugleich gefordert wurde, unmöglich gemacht hat. So gab es keine
Architekten- oder Fassadenwettbewerbe und keine Möglichkeit für den Stadtrat, die Höhenentwicklung zu konkretisieren, die in einem Bebauungsplanentwurf nur grob vorgefasst waren.
Erschwert wurde weiterhin, dass es bis kurz vor der Wahl noch Richtungswechsel im Stadtrat gab, welche es den Bürgerinnen und Bürgern, schwer gemacht haben, vor allem in Bezug auf einen Teilerhalt des Hufeisens, Orientierung zu finden. Die Option Teilerhalt, die im Bürgerentscheid 1 eingearbeitet war, wurde somit von keiner politischen Partei aktiv beworben.
Die Verknüpfung mit anderen Projekten und Aufgaben der Stadt Würzburg konnte des Weiteren nicht ausreichend transportiert werden. Der notwendige Erhaltungsaufwand wurde zudem zerredet, weshalb die Schwierigkeit der Größenordnung dieser Aufgabe nicht deutlich wurde.
Ich hoffe sehr, dass Würzburg für Investoren noch weiterhin attraktiv bleibt, denn der Ruf einer Stadt wird nicht positiv ausgebaut, wenn Projekte wie dieses mitten im Verlauf scheitern.
Ich werde dem Stadtrat die Bildung einer interfraktionellen Projektgruppe vorschlagen. Dabei werden alle vorhandenen Schulstandorte einer Prüfung unterzogen werden, um eine bestmögliche Nutzung für das MOZ, das im Kern ein Schulgebäude ist, zu finden. Vor allem beim Mainfranken Theater Würzburg hat sich gezeigt dass diese Arbeitsform sehr erfolgreich ist.“
